Die zweite Runde der Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hatte ein unerwartetes Ergebnis. Obwohl in Hagen gar nicht mehr gewählt wurde, haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der RVR-Verbandsversammlung durch die Bürgermeisterwahlen im Ruhrgebiet leicht verschoben. Dadurch ist nun ein weiterer Hagener nachgerückt: Über die grüne Liste ist Ratsherr Hans-Georg Panzer im Dezember als 17. Mitglied der grünen RVR-Fraktion eingezogen. Der Vorsitzende des Hagener Umweltausschusses…
„Belgien ist nahe, und das Ruhrgebiet und damit auch Hagen liegt in der Hauptwindrichtung, in die sich eine radioaktive Wolke im Fall eines Unfalls in einem der altersschwachen Atomkraftwerke bewegen würde“, kommentiert die grüne Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer die Wiederinbetriebnahme der belgischer Reaktorblöcke Tihange 2 und Doel 3. Die Hagener GRÜNEN regen an, dass der Oberbürgermeister seine Mitgliedschaft im Kommunalrat der Oberbürgermeister und Landräte im…
Die drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich nach intensiven Verhandlungen auf eine faire Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten in den Kommunen verständigt. Hagen wird danach ab 2016 mit deutlich mehr Geld rechnen können.
Fraktionssprecherin Pfefferer: „Verlässliche Schulentwicklungsplanung sieht anders aus“ Die Hagener Grünen bedauern, dass die Mehrheit des Rates den gemeinsamen Weg einer verlässlichen Schulentwicklungsplanung verlassen hat. „Mit einer erneuten Elternbefragung in Haspe werden all diejenigen Eltern verunsichert, die sich darauf verlassen haben, dass zum Schuljahr 2017/18 die dritte Hagener Sekundarschule entsteht“, meint Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer.
Zur Sitzung der BV Mitte bringen Bündnis 90/DIE GRÜNEN das Thema Lärmschutz an der A 45 ein.
Die grüne Fraktion in der Verbandsversammlung des RVR hat sich vor Ort über die Situation am Hengsteysee informiert. Der Hagener Fraktionssprecher Joachim Riechel und der grüne Bezirksvertreter im Hagener Norden, Jörg Fritzsche, führten die Verbandspolitiker*innen in die Situation und die aktuellen Ideen und Pläne für das Areal ein. Die RVR-Fraktion zeigte sich beeindruckt von der reizvollen Landschaft und den Potentialen für Naherholung und kommende Freizeitnutzungen.…
Zwei Tagesordnungspunkte steuern die GRÜNEN zur Sitzung des Sozialausschusses am 27.10. bei. Es geht um Behauptungen des Jobcenters zu mutmaßlichem Leistungsmissbrauch im Zuge der EU-Zuwanderung sowie um die Behandlung von Personen mit persönlichen Notlagen im Jobcenter.
Statt des von der Verwaltung favorisierten Grundschulverbundes beantragen die GRÜNEN, den Standort Berchum zunächst am Netz zu lassen und dort zwei Auffangklassen einzurichten.
Datei im Anhang: Zur Genehmigungs- und Abnahmesituation bestehender Windkraftanlagen gibt es offene Fragen, die die GRÜNE Fraktion klären will.
Datei im Anhang: Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen wollen die GRÜNEN den Radverkehr im Stadtbezirk Mitte verbessern.