Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung Fraktion
Pressemitteilung Fraktion
30.01.20 - Zu dem Bebauungsplan „Auf der Gehre“ erklärt Ratsherr von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Umweltausschusses, Hans-Georg Panzer: „Bei Entscheidungen über Bebauungspläne handelt in Hagen weiterhin eine Große Koalition aus CDU und SPD, die immer noch nicht verstanden hat, was der Klimawandel für eine Stadt wie Hagen bedeutet. Mit „Auf der Gehre“ soll nun ein Bereich bebaut werden, der hohe Bedeutung für die Frisch- und Kaltluftzufuhr nicht nur für Eppenhausen…
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18.12.19 - Der Rat hat am 12.12.2019 beschlossen, im Bezirk Mitte sowohl in Wehringhausen als auch im Bereich Mittelstadt neue Standorte für Grundschulen zu entwickeln. Damit hat er den Beschluss des Schulausschusses angepasst, der zunächst eine Alternativprüfung beider Standorte vorsah. Mit Blick auf die in den kommenden Jahren zu erwartende Entwicklung der Schüler*innenzahlen insbesondere im Bereich Mitte erscheint es erforderlich, in beiden Quartiere neue Schulen zu errichten. Der…
13.12.19 - [Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt, den wir heute verabschieden wollen, macht Mut. Er macht Mut, weil er zeigt, dass unsere Bemühungen der vergangenen Jahre langsam beginnen, Früchte zu tragen. Dies hat aus unserer Sicht Voraussetzungen, die sich in den drei folgenden Punkten zeigen: Wir haben erneut einen ausgeglichenen Haushalt. Die Verschuldung…
10.12.19 - Zum Artikel „Sanitätshaus Riepe will wachsen“ vom 10.12.2019 erklärt Ratsherr Hans-Georg Panzer , Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Stadtverwaltung macht einen großen Fehler, wenn sie im Fall der Firma Riepe zum wiederholten Male ein Bauvorhaben im beschleunigten Verfahren durchziehen will. Wir Grünen haben uns im Stadtentwicklungsausschuss - anders als im Artikel vom 10.12.2019 dargestellt - vehement für ein normales…
04.12.19 - Zu den Zahlen der Landesregierung NRW zu Potenzialen und Nutzung Erneuerbarer Energien in Hagen erklärt Ratsfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer: „Wir müssen die Diskussion um die Nutzung der Windkraft in Hagen neu beginnen. Auch für die anderen Ratsfraktionen gilt: Wer den Klimanotfall ausruft, kann beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht die Hände in den Schoß legen. Dazu brauchen wir den Mix aus Windkraft und Sonnenenergie. Die…
23.11.19 - Zur Diskussion über das Urteil des VG Arnsberg zur Nutzung der Windkraft in Hagen nimmt Ratsfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer Stellung: „Hagen muss seinen Teil für die Energiewende leisten und der Windkraft den dafür notwendigen Platz einräumen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg macht klar: die bisherige Verhinderungstaktik fußte auf einer rechtswidrigen Grundlage. Die Stadt Hagen muss nun der Verwaltungsvorlage…
Antrag Fraktion | Pressemitteilung Fraktion
15.11.19 - Zur Diskussion über einen kommunalen Verhütungsmittelfonds nimmt Ratsfrau Karin Köppen als sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellung: „Verhütung und Familienplanung darf keine soziale Frage sein. Daher erwarten wir, dass der Rat dem Votum von Sozialausschuss und Frauenbeirat folgt, und Mittel für einen kommunalen Verhütungsmittelfonds zur Verfügung stellt. Mit einem solchen Fonds ermöglicht die Stadt, dass Frauen in sozialen Notlagen…
28.08.19 - von Ratsfraktion - Panzer: „Ohne klare Ausrufung des Klimanotstandes stimmen wir nicht zu!“ Noch vor der geplanten Diskussionsrunde mit den protestierenden Schülerinnen und Schülern der Fridays for future-Bewegung bringt die Verwaltung eine Beschlussvorlage in die Gremien ein, die bei der grünen Fraktion für Empörung sorgt. „In der Industrie würde man so ein Dokument ‚Greenwashing‘ nennen“, ärgert sich der Umweltausschussvorsitzende Hans-Georg Panzer. (...)
05.07.19 - von Ratsfraktion - Pfefferer: „Endlich wird der Bedarf ernst genommen!“ Mit den Stimmen von Grünen, SPD, Hagen Aktiv, FDP und Linken hat der Schulausschuss im Grunde beschlossen, im Rahmen der kommenden Schulentwicklungsplanung die Gründung einer vierten städtischen Gesamtschule anzustreben. Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer meint: „Jährlich über 100 Ablehnungen für Kinder, die an den städtischen Gesamtschulen angemeldet wurden, und dies bereits seit Jahren; - diesen Zustand will Hagen…
25.06.19 - von Ratsfraktion - Pfefferer: "Hier zeigt sich, wer Klimaschutz ernst meint" Im kommenden Umweltausschuss fordern die Grünen, die auf Eis gelegte Planung für Windkraftvorrangzonen wieder aufzunehmen. Die Verwaltung hatte eine entsprechende Vorlage in der vergangenen Sitzungsrunde zurückgezogen, die jetzt von den Grünen wieder eingebracht wird. (...)
