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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung Fraktion
Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer bedauert für die Hagener GRÜNEN, dass das Innenministerium Hagen die Gleichbehandlung mit den Stärkungspakt-Städten Wuppertal und Oberhausen verweigert: „Hagen hat seinen Bürgerinnen und Bürgern in Teilen deutlich weiter reichende Konsolidierungsanstrengungen zugemutet. Es ist schwer erträglich, dass dies vom Land nicht gewürdigt wird.…
Die als "Allianz" bekannte Arbeitsgemeinschaft mehrerer Fraktionen im Stadtrat, bei der auch die GRÜNE Fraktion mitwirkt, hat im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz nach dem ersten Drittel der laufenden Wahlperiode gezogen. (Die komplette Pressemitteilung dazu ist im Anhang zu finden.) Für die GRÜNEN sagte Fraktionssprecher Joachim Riechel: "Die 'Allianz' ist keine…
Pfefferer: „Neues Landesprogramm hilft Hagen“ Als große Hilfe für Hagen sehen die GRÜNEN das angekündigte Zwei-Milliarden-Programm der Landesregierung zur Schulsanierung. „Jetzt müssen Stadtspitze und Schulverwaltung schnell die Investitionsnotwendigkeiten an den Hagener Schulen ermitteln“, meint Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer. (...)
Datei im Anhang: Im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme der Fraktionen GRÜNE, CDU, Hagen Aktiv und FDP betonte Fraktionssprecher Joachim Riechel, dass "wir dem Theater einen breiten Finanz-Korridor absichern konnten. Mit jährlichen 13,5 Millionen Euro ab 2018 kann von Unterfinanzierung keine Rede sein: Das ist immer noch der höchste Zuschuss an eine einzelne Institution…
Ratsfrau Barbara Hanning ist mit ihrem Versuch gescheitert, ihren Ausschluss aus der grünen Fraktion Hagen gerichtlich aufheben zu lassen. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat ihre Klage in allen Punkten als unbegründet abgewiesen. Fraktionssprecher Joachim Riechel sagt dazu: „Diesen Prozessausgang haben wir erwartet. Es ist offensichtlich, dass eine Fraktion, in der…
In seiner Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/17 begründete Fraktionssprecher Joachim Riechel, warum die Hagener Grünen den Konsolidierungskurs des Stärkungspaktes mittragen können.
Die Hagener GRÜNEN bekräftigen ihre Grundhaltung, dass die fortwährende Kürzungspolitik der Stadt Hagen nicht guttut. "Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen koppelt strukturschwache Regionen wie das östliche Ruhrgebiet erkennbar ab und lässt die verfassungsgemäße Vorgabe gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland in weite Ferne rücken. Diese…
Die Hagener GRÜNEN sind bestürzt über die Folgerungen, die die Stadtverwaltung aus dem Ergebnis der Hasper Elternbefragung ziehen will. Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer: „Es mag ja noch angehen, aus dem Befragungsergebnis den Erhalt der Hasper Realschule abzuleiten. Bereits hier bleibt abzuwarten, ob der echte Elternwille, der erst in den Anmeldezahlen zum Ausdruck…
Die zweite Runde der Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hatte ein unerwartetes Ergebnis. Obwohl in Hagen gar nicht mehr gewählt wurde, haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der RVR-Verbandsversammlung durch die Bürgermeisterwahlen im Ruhrgebiet leicht verschoben. Dadurch ist nun ein weiterer Hagener nachgerückt: Über die grüne Liste ist Ratsherr Hans-Georg Panzer im…
„Belgien ist nahe, und das Ruhrgebiet und damit auch Hagen liegt in der Hauptwindrichtung, in die sich eine radioaktive Wolke im Fall eines Unfalls in einem der altersschwachen Atomkraftwerke bewegen würde“, kommentiert die grüne Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer die Wiederinbetriebnahme der belgischer Reaktorblöcke Tihange 2 und Doel 3. Die Hagener GRÜNEN regen an, dass…