Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung Fraktion
Pressemitteilung Fraktion
10.05.17 - von Ratsfraktion - Überraschend hat sich die Stadtverwaltung als Reaktion auf die Bürgerbefragung der Westfalenpost zu mehr elektronischen Bürgerdiensten bekannt. Das freut die grüne Fraktion ebenso wie ihre Kooperationspartner in der "Allianz". Seit Jahren setzt man sich dort gemeinsam für einen Ausbau der internetgestützen Serviceleistungen für die Hagener Bevölkerung ein. Nun will man die Stadt beim Wort nehmen.
Mehr
05.04.17 - von Ratsfraktion - Die grüne Fraktion hat sich zu einem Ortstermin bei der AWO-Klinik am Deerth getroffen, um weitere Informationen zu den Erweiterungsplänen zu sammeln. Mit dabei waren auch die Hagener Kandidatinnen für Landtag und Bundestag, Sylvia Olbrich und Karen Haltaufderheide.
23.02.17 - von Ratsfraktion - Auf Initiative der GRÜNEN wurde im letzten Sozialausschuss einstimmig beschlossen, eine Gewaltschutzrichtlinie für Flüchtlingsunterkünfte zu erarbeiten. Ratsfrau Ruth Sauerwein freut sich über diesen Erfolg. Städte wie Bremen, Oldenburg oder Bensheim haben für ihre Flüchtlingsunterkünfte Gewaltschutzkonzepte in Kraft gesetzt, und auch der Paritätische Wohlfahrtsverband gibt Empfehlungen, wie Kommunen ihrer Schutzverantwortung gerecht werden können. Die gemeinsame…
17.11.16 - von Ratsfraktion - Mit großem Bedauern und erheblichem Befremden nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis, dass die Suche nach einem neuen Intendanten für das Hagener Theater zu einem Trauerspiel geworden ist. Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer stellt hierzu fest: „Es ist weder dem Theater noch der Stadt Hagen damit geholfen, sich jetzt in gegenseitigen Schuldzuweisungen zu ergehen. Alle Beteiligten müssen vielmehr dafür sorgen, dass sich ein solch beschämender Vorgang nicht…
14.10.16 - von Ratsfraktion - Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer bedauert für die Hagener GRÜNEN, dass das Innenministerium Hagen die Gleichbehandlung mit den Stärkungspakt-Städten Wuppertal und Oberhausen verweigert: „Hagen hat seinen Bürgerinnen und Bürgern in Teilen deutlich weiter reichende Konsolidierungsanstrengungen zugemutet. Es ist schwer erträglich, dass dies vom Land nicht gewürdigt wird. Trotzdem ist das Ergebnis keine Katastrophe, sondern eine 1-B-Lösung: Entscheidend ist, dass die…
27.09.16 - von Ratsfraktion - Die als "Allianz" bekannte Arbeitsgemeinschaft mehrerer Fraktionen im Stadtrat, bei der auch die GRÜNE Fraktion mitwirkt, hat im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz nach dem ersten Drittel der laufenden Wahlperiode gezogen. (Die komplette Pressemitteilung dazu ist im Anhang zu finden.) Für die GRÜNEN sagte Fraktionssprecher Joachim Riechel: "Die 'Allianz' ist keine Koalition, sondern im Wesentlichen eine Zweckgemeinschaft, um mit Stimmen der jeweiligen Partner nicht nur…
07.07.16 - von Ratsfraktion - Pfefferer: „Neues Landesprogramm hilft Hagen“ Als große Hilfe für Hagen sehen die GRÜNEN das angekündigte Zwei-Milliarden-Programm der Landesregierung zur Schulsanierung. „Jetzt müssen Stadtspitze und Schulverwaltung schnell die Investitionsnotwendigkeiten an den Hagener Schulen ermitteln“, meint Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer. (...)
21.06.16 - von Ratsfraktion - Datei im Anhang: Im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme der Fraktionen GRÜNE, CDU, Hagen Aktiv und FDP betonte Fraktionssprecher Joachim Riechel, dass "wir dem Theater einen breiten Finanz-Korridor absichern konnten. Mit jährlichen 13,5 Millionen Euro ab 2018 kann von Unterfinanzierung keine Rede sein: Das ist immer noch der höchste Zuschuss an eine einzelne Institution im städtischen Haushalt. Die regelmäßigen Anpassungen an die Tariferhöhungen abzüglich einem Prozent…
26.04.16 - von Ratsfraktion - Ratsfrau Barbara Hanning ist mit ihrem Versuch gescheitert, ihren Ausschluss aus der grünen Fraktion Hagen gerichtlich aufheben zu lassen. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat ihre Klage in allen Punkten als unbegründet abgewiesen. Fraktionssprecher Joachim Riechel sagt dazu: „Diesen Prozessausgang haben wir erwartet. Es ist offensichtlich, dass eine Fraktion, in der freiwillig zusammenarbeitende Mandatsträger gemeinsam Politik gestalten, nicht gezwungen werden kann, einen…
07.04.16 - von Ratsfraktion - In seiner Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/17 begründete Fraktionssprecher Joachim Riechel, warum die Hagener Grünen den Konsolidierungskurs des Stärkungspaktes mittragen können.
