Überraschend hat sich die Stadtverwaltung als Reaktion auf die Bürgerbefragung der Westfalenpost zu mehr elektronischen Bürgerdiensten bekannt. Das freut die grüne Fraktion ebenso wie ihre Kooperationspartner in der "Allianz". Seit Jahren setzt man sich dort gemeinsam für einen Ausbau der internetgestützen Serviceleistungen für die Hagener Bevölkerung ein. Nun will man die Stadt beim Wort nehmen.

10.05.17 – von Ratsfraktion –

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel freut sich. Claus Thielmann, Fraktionschef der FDP, reibt sich verwundert die Augen. Joachim Riechel, Fraktionssprecher der Grünen, ist voller Hoffnung und Ernst Schmidt, ehemaliges Betriebsausschussmitglied des HABIT und Mit-Initiator des Arbeitskreises E-Government zeigt sich völlig überrascht. Was war geschehen?

Mit der Berichterstattung zu den Ergebnissen des WP-Bürgerbarometers gewährte die Stadtverwaltung einen winzigen Einblick in ihre Strategie zu den Elektronischen Bürgerdiensten. Dabei wird der Leiter des Amtes für Personal und Organisation, Stefan Keßen, mit der Aussage zitiert: "Gerade im Bereich E-Government, also der Möglichkeit, Behördenvorgänge auch komplett online zu ermöglichen, sei Hagen "noch nicht perfekt. Daran werden wir weiter arbeiten. Das elektronische Bürgerkonto mit sicherer und einfacher Authentifizierung sei hier das Ziel." 

Ernst Schmidt kann es kaum fassen: "Wenn ich ehrlich bin, hatte ich die Hoffnung auf das elektronische Bürgerkonto fast aufgegeben. In zentralen Teilen der Hagener Verwaltung, in der die drei Worte "Das geht nicht" zum wichtigsten Vokabular zu gehören scheinen, wäre das ein Quantensprung. Richtig eingerichtet kann es die Arbeit mit der Verwaltung erheblich vereinfachen."

Aus Sicht von Joachim Riechel hat Hagen seine ursprüngliche Vorreiterrolle leider verloren: "Stadt und der HABIT waren 1996 bis 2002 mit dem "Virtuellen Rathaus" anderen Kommunen weit voraus. Fördergelder in Millionenhöhe und Preise der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer waren der Lohn. Als die Fördergelder ausblieben, geriet die Weiterentwicklung ins Stocken, ging der einstige Vorsprung verloren. Wenn jetzt wieder etwas vom alten Gründergeist erwacht, freut mich das ungemein!" 

Für Wolfgang Röspel klingen die Aussagen Keßens wie eine späte Bestätigung der Arbeit von CDU-Fraktion und Allianz: "Eine solche Strategie fordern wir seit Jahren ein", wie Röspel betont. Allzu oft bekamen wir erklärt, was nicht geht. Auf viele unserer Vorschläge zum Haushaltssanierungsplan 2016/2017 ernteten wir kritisch Stellungnahmen. Genannt seien da nur Personalausweis- und Passautomaten, Kassenautomat oder die Kundenterminals für das Bürgeramt. Zum Glück haben wir unsere Anträge aufrechterhalten.

In dasselbe Horn stößt auch Claus Thielmann: "Unsere Initiative zur städtischen Melde-App führte keineswegs auf geradem Weg zum Ziel. Erst hieß es von der Verwaltung, unsere Idee sei technisch zu aufwendig und deshalb nicht umsetzbar. Schließlich wurde eine Internetseite eingerichtet, für deren Erfolg die Verwaltung weder Urheber noch Antrieb nennen mochte. Aber sei es drum: Wichtig ist, dass es jetzt endlich klappt!" 

Vor diesem Hintergrund erklärt der Vorsitzende des Betriebsausschusses HABIT, Stefan Ciupka: "Herr Keßen ist mir bislang nicht als Förderer der Elektronischen Bürgerdienste aufgefallen!" Wolfgang Röspel kann der Aussage von Stefan Keßen, dass die Digital Natives "solch einen OnlineService künftig wie selbstverständlich erwarten", nur noch eines hinzuzufügen: "Wir werden Herrn Keßen beim Wort nehmen!"