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Ausgewählte Kategorie: Antrag Fraktion
Die GRÜNE Fraktion beantragt, dass sich Hagen an den international geführten Prozessen verschiedener westdeutscher und niederländischer Städte beteiligt, um endlich für die Abschaltung der maroden belgischen Atommeiler in Tihange und Doel zu sorgen.
Datei im Anhang: Diesen gemeinsamen Antrag zur Konsolidierung im Kulturbereich haben GRÜNE, CDU, Hagen Aktiv und FDP im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen. Der Beschluss konkretisiert die Einsparvorgabe von 10% im Bereich Kultur, die der Rat in der vergangenen Wahlperiode ohne nähere Details beschlossen hatte.
Dateien im Anhang: Die GRÜNEN haben gemeinsam mit CDU, Hagen Aktiv und FDP einen Haushaltssanierungsplan auf den Weg gebracht, der den Anforderungen der Landesregierung für Stärkungspakt-Städte entspricht und trotzdem unnötige Härten für die Bürger*innen vermeidet. Gegenüber dem Entwurf der Verwaltung konnten Einschnitte bei allen sozialen Beratungsstellen, Bäderschließungen…
Nach der Hasper Elternbefragung hat die Verwaltung nicht nur den Fortbestand der Realschule aus dem Befragungsergebnis gefolgert, sondern schlägt zugleich die Weiterführung von zwei Hauptschulen vor. Hierzu haben sich die Hasper Eltern jedoch nicht bzw. sogar nahezu gegenteilig geäußert. Die GRÜNEN schlagen als Alternative die Stärkung der integrativen Systeme vor, konnten…
Zur Sitzung der BV Mitte bringen Bündnis 90/DIE GRÜNEN das Thema Lärmschutz an der A 45 ein.
Zwei Tagesordnungspunkte steuern die GRÜNEN zur Sitzung des Sozialausschusses am 27.10. bei. Es geht um Behauptungen des Jobcenters zu mutmaßlichem Leistungsmissbrauch im Zuge der EU-Zuwanderung sowie um die Behandlung von Personen mit persönlichen Notlagen im Jobcenter.
Statt des von der Verwaltung favorisierten Grundschulverbundes beantragen die GRÜNEN, den Standort Berchum zunächst am Netz zu lassen und dort zwei Auffangklassen einzurichten.
Datei im Anhang: Zur Genehmigungs- und Abnahmesituation bestehender Windkraftanlagen gibt es offene Fragen, die die GRÜNE Fraktion klären will.
Datei im Anhang: Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen wollen die GRÜNEN den Radverkehr im Stadtbezirk Mitte verbessern.
Zu den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Mobilität sowie des Stadtentwicklungsausschusses in der März-Runde beantragt die grüne Fraktion dringlich, die angekündigte "Stationsoffensive" der Deutschen Bahn für die Beantragung eines Haltepunktes Eilpe zu nutzen, der in der Vergangenheit aus Kostengründen nicht verwirklicht werden konnte.