Wehret den Anfängen bei CDU und FDP!

Die GRÜNEN in Hagen reagieren empört auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

„Dass die Thüringer CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen, ist ein Tabu-Bruch unter demokratischen Parteien“, so Rolf L. Willaredt, Sprecher des Kreisverbandes der GRÜNEN Hagen. „Diejenigen, die mit der AfD gemeinsame Strategien entwickeln, um einen Ministerpräsidentenposten zu ergattern, bedrohen uns alle. Wir wehren uns gegen die Anfänge, den Konsens unter den demokratischen Parteien aufgrund persönlicher oder parteipolitischer Machtgier aufzugeben. Wer sich mit Neonazis einlässt, um eigene Machtinteressen - koste, was es wolle - zu realisieren, der ist im nächsten Schritt abhängig und bereit unter Neonazis zu dienen, um solche Machtinteressen - koste, was es wolle - zu erhalten.“ Darüber hinaus weist der GRÜNEN-Sprecher auf die Relevanz für Hagen hin. Er betont: „Thüringen kann überall sein, und Thüringen kann ein Durchbruch sein, Rassismus, Faschismus und Wissenschaftsfeindlichkeit a la AfD zum neuen Katechismus zu machen, wenn wir uns nicht rechtzeitig und konsequent dagegen wehren. Da wir GRÜNEN uns mit CDU und FDP im Hagener Stadtrat in einer Allianz bewegen, suchen wir umgehend das Gespräch mit den Allianzparteien zu diesem Eklat. Dass CDU und FDP in Thüringen mit der AfD gemeinsame Sache machen, ist ein politisches Erdbeben, das Soforthilfen erfordert. Die erste Hilfe ist die Distanzierung aller Demokraten von diesen Vorgängen und alles zu tun, um Neuwahlen zu erreichen.“

 

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Pressemitteilung KV Hagen