Zu einem aktuellen Artikel in der Lokalpresse gibt Rüdiger Ludwig, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Aufsichtsratsvorsitzender der Hagener Straßenbahn AG, die folgende Stellungnahme ab. Der Beschluss, auf den sich beide Texte beziehen, ist im Anhang nachzulesen. „Von einem „Zurückrudern“ der grünen Fraktion beim Thema ÖPNV kann keine Rede sein, wenn man den gemeinsamen Beschluss von Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss richtig liest. Keine der Forderungen, die SPD und Grüne gemeinsam formuliert hatten, wird dort aufgegeben. Allerdings wurden diese wichtigen Entwicklungsperspektiven für den Hagener Nahverkehr in die zeitliche Systematik eingepasst, die sich durch die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans ergibt: (...)

30.01.18 – von Ratsfraktion –

Zu einem aktuellen Artikel in der Lokalpresse gibt Rüdiger Ludwig, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Aufsichtsratsvorsitzender der Hagener Straßenbahn AG, die folgende Stellungnahme ab. Der Beschluss, auf den sich beide Texte beziehen, ist im Anhang nachzulesen.

„Von einem „Zurückrudern“ der grünen Fraktion beim Thema ÖPNV kann keine Rede sein, wenn man den gemeinsamen Beschluss von Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss richtig liest. Keine der Forderungen, die SPD und Grüne gemeinsam formuliert hatten, wird dort aufgegeben. Allerdings wurden diese wichtigen Entwicklungsperspektiven für den Hagener Nahverkehr in die zeitliche Systematik eingepasst, die sich durch die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans ergibt: Die aktuelle Direktvergabe im Rahmen des aktuellen Nahverkehrsplans läuft noch bis 2022. In diesem Zeitraum lassen sich die grundstürzenden Veränderungen schon aus vertraglichen Gründen nicht vornehmen, wie es die SPD jetzt suggeriert. Bis zur neuen Direktvergabe in 2022 können nur in sehr begrenztem Umfang Verbesserungen erfolgen, und auch diese sind zunächst zu planen und nicht übers Knie zu brechen. Daher müssen zunächst keine Mittel aus dem aktuell zu beschließenden Haushalt 2018/19 fließen. Beschlossen wurde aber am Donnerstag, für diese ersten Schritte im Doppelhaushalt 2020/21 frühzeitig Mittel einzuplanen. Parallel werden alle Forderungen aus dem rot-grünen Papier geprüft und danach systematisiert, ob sie in die kurzfristigen Verbesserungen bis 2022 passen oder erst im Zusammenhang des neuen Nahverkehrsplans ab 2022 umgesetzt werden können. Die Zielvorstellungen des gemeinsamen Parteienpapiers bleiben richtig, waren jedoch – zumindest von grüner Seite – als Zukunftsentwurf gedacht und nicht als Sofortprogramm. Wenn jetzt eine realistische Taktfolge beschlossen wird, wie der Hagener ÖPNV auch innerhalb der geltenden finanziellen Rahmenbedingungen auf diese Ziele hin ausgerichtet werden kann, kann das nicht ernstlich als inhaltliches Umfallen bewertet werden.“