Insbesondere an Grundschulen kommt es morgens und mittags immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto direkt bis zur Schule bringen und abholen. Diese sogenannten „Elterntaxis“ gefährden nicht nur die Schulkinder, sondern sorgen auch im Umfeld der Schulen für Stau, Lärm und Emissionen.

02.05.24 –

Insbesondere an Grundschulen kommt es morgens und mittags immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto direkt bis zur Schule bringen und abholen. Diese sogenannten „Elterntaxis“ gefährden nicht nur die Schulkinder, sondern sorgen auch im Umfeld der Schulen für Stau, Lärm und Emissionen.

Aus diesem Grund hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun einen Antrag im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität gestellt, die Einrichtung sogenannter „Schulstraßen“ nicht nur zu prüfen, sondern sie auch umzusetzen. Damit könnten während der Schulanfangs- und -endzeiten Straßen im unmittelbaren Umfeld der Schulen für den Autoverkehr temporär gesperrt werden.

Hierzu erklärt Heike Heuer, GRÜNES Ratsmitglied: „Schulstraßen sind ein Baustein für aktive, selbstbestimmte Mobilität von Kindern und ein wichtiger Bestandteil für die Mobilitätswende. Vorrangig geht es uns um die Sicherheit der Kinder auf ihrem Weg in die Schule. Durch das erhöhte Verkehrsaufkommen unmittelbar vor den Schulen, durch das Rangieren in oft schmalen Straßen, durch die dadurch entstehende Unübersichtlichkeit entsteht eine ständige Gefährdung. Hier wollen wir nun mit dem Antrag zu Schulstraßen gezielt entgegensteuern.“ 

Durch den Erlass des Landesverkehrsministeriums NRW ist nun klargestellt, unter welchen Bedingungen die Einrichtung einer „Schulstraße“ im Rahmen der geltenden Gesetze und Verordnungen zulässig ist. Denn, obwohl es in ganz NRW den Wunsch vieler Schulen gab, vor Ort eine „Schulstraße“ einzurichten, scheiterte dies oft an rechtlichen Bedenken. Diese sind nun ausgeräumt und die Bedingungen für die Einrichtung einer „Schulstraße“ sind klar formuliert.

„Für uns ist selbstverständlich, dass die jeweiligen Schulen und die Elternschaft sowie die betroffenen Anwohnenden frühzeitig in die Planung eingebunden werden müssen. Auch muss gewährleistet werden, dass Anwohner*innen, Pflegedienste oder Transporte für Kinder mit Behinderungen weiterhin die Straße befahren können. Unser Ziel ist es, dass Kinder selbstbestimmt und sicher zu Fuß oder mit dem Rad in die Schule kommen können. Die Einrichtung von Schulstraßen ist hier ein richtiger und wichtiger Schritt.“, so Paul Kahrau, sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität abschließend.