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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung Fraktion
Zur Diskussion über die Kita-Gebühren in Hagen nimmt Ratsfrau Karin Köppen als jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Stellung: „Wenn die Kita-Gebühren in Hagen im interkommunalen Vergleich pauschal als überhöht dargestellt werden, so hinkt das an einigen Stellen: Nicht berücksichtigt wird, dass Hagens Haushaltslage sich nicht mit Breckerfeld und…
zur Kolumne „Zum Nachteil aller Kinder“ vom 09.06.2018 im Lokalteil der Funke-Mediengruppe Redakteur Heuel kritisiert in seiner Samstagskolumne die Verfügung der Bezirksregierung , die Haldener Realschuldependance zu schließen, in der zugewanderte Kinder getrennt von der übrigen Schülerschaft unterrichtet und durch Spracherwerb für den Besuch von Regelschulen fit gemacht…
Panzer: Umverteilung von Schadstoffen löst das Problem nicht Die Hagener GRÜNEN wenden sich klar gegen Bestrebungen, die Holzmüllerstraße für den Individualverkehr zu öffnen. Der umweltpolitische Sprecher Hans-Georg Panzer erklärt dazu: „Die Idee, die Schadstoffbelastung am Märkischen Ring zu mindern, indem man in der Parallelstraße eine der wichtigsten Bustrassen…
Umweltausschussmitglied Paul Kahrau hat am HagenForum im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) teilgenommen. Hier sein subjektiver Bericht: Am 17. April fand das HagenForum statt, ein Forum, in dem alle Bürgerinnen und Bürger im Ratssaal der Stadt Hagen die Möglichkeit hatten, sich aktiv am ISEK-Prozess verbal mit Leib und Seelte zu beteiligen. Ich war…
Die Mehrheit im Stadtrat lehnte den Vorstoß der SPD ab, den Umweltausschuss abzuschaffen und die Umweltverwaltung im Planungsdezernat zu begraben. Hier der Redebeitrag von Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer: Liebe Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag der SPD ist nicht weniger als eine Kampfansage speziell an uns Grüne! Mit dem Verweis auf die Kosten wollen Sie…
„Keineswegs haben wir den in der Westside-Planung der Verwaltung vorgesehenen Fernbus-Haltepunkt übersehen“, antwortet die grüne Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer auf eine entsprechende Anmerkung der lokalen Presse am Mittwoch. „Allerdings war unsere Forderung die nach einer brauchbaren Fernbus-Anbindung im Zusammenspiel mit der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur. Und eben…
„So nicht!“ Mit diesem gemeinsamen Signal in Richtung des Baudezernenten Thomas Grothe wendet sich die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, Hagen Aktiv und FDP gegen die Ignoranz politischer Ziele bei der Bahnhofshinterfahrung. Grothe hatte wiederholt sein persönliches Konzept der Westside Bahnhof gezeichnet und dabei politische Vorgaben ausgeklammert. (...) Für die Grünen-…
Barbara Hanning unterliegt endgültig im Rechtsstreit gegen die Ratsfraktion von BÜNDNIS '90/DIE GRÜNEN Hagen. Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnt den Antrag auf Zulassung der Berufung des ehemaligen Fraktionsmitgliedes letztinstanzlich ab. Eine Anfechtung ist nicht möglich. Die Klägerin muss die Kosten des Verfahrens tragen. In der Begründung des Urteils bescheinigt das…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, über den Hagener Haushalt zu sprechen ist schon seit Jahren keinen Anlass für Freude. Deshalb ist es umso bemerkenswerter, wenn es - wie in diesem Jahr – endlich auch mal was Positives zu vermelden gibt: Der erste ausgeglichene Haushalt seit 25 Jahren, sogar mit einem…
Zu einem aktuellen Artikel in der Lokalpresse gibt Rüdiger Ludwig, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Aufsichtsratsvorsitzender der Hagener Straßenbahn AG, die folgende Stellungnahme ab. Der Beschluss, auf den sich beide Texte beziehen, ist im Anhang nachzulesen. „Von einem „Zurückrudern“ der grünen Fraktion beim Thema ÖPNV kann keine Rede sein, wenn man den…
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht [...]
Die Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat sie heute im Kabinett verabschiedet. Gemeinsam gehen wir einen wichtigen Schritt im [...]
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]