Zankapfel Pop Up - Radspur: Bericht aus der letzten Ratsitzung

20.10.20 –

Neben der Verabschiedung von Ratsmitgliedern wurden in der letzten Ratssetzung der alten Wahlperiode auch inhaltliche Themen diskutiert. Für die größte Aufregung im Vorfeld hatte die Pop-Up-Bike-Lane in Haspe gesorgt. Wir Grünen hatten solche temporären Radwege schon im Corona-Frühjahr ins Gespräch gebracht, als in Zeiten des Lockdown der Autoverkehr zurückgegangen und im Gegenzug der Radverkehr angestiegen war. Damals hatte die Verkehrsverwaltung noch etliche Argumente gegen dieses Projekt vorgebracht, erst recht, als wir im Juni eine solche Radwegeverbindung von der Eckeseyer Straße zum Vorhaller Kreisel ins Spiel gebracht hatten. Nicht zuletzt um den Radverkehr aus der Innenstadt an den Ruhrradweg in der Zeit der Sommerferien zu fördern. Zu wenig Planungszeit und an einer Bundesstraße auch wegen der Verkehrsflüsse nicht umsetzbar, so lautete der Ablehnungsentscheid. Der Stadtrat entschloss sich, dass der Umweltausschuss erst nach den Ferien über das Projekt diskutieren sollte.

 Eine Woche, nachdem im September dann der Umweltausschuss die Verwaltung aufgefordert hatte, einen solchen Radweg für den kommenden Sommer zu planen, wurde in der Verwaltung spontan die Idee geboren, ein solches Experiment schon zum Projekt „Stadtradeln“ Ende September zu wagen. War im Sommer eine zu kurze Planungszeit noch ein Argument gewesen, gegen unseren Antrag zu argumentieren, brachte die Verwaltung diesmal den (Wage-)Mut auf, an einer Hauptverkehrsstraße, die gleichzeitig auch Bundesstraße ist, binnen zwei Wochen einen solchen temporären Radweg einzurichten. Zusammen mit der SPD schenkten wir dem Verwaltungsmut Vertrauen und stimmten in der BV Haspe zu, dieses Projekt eine gute Woche später umzusetzen. Die Verwaltung hatte versichert, dass das Ganze auch mit der Hagener Straßenbahn und den Fahrradexpert*innen besprochen sei. 

Der sich aus dem Projekt ergebende Shitstorm in Zeitung und Sozialen Medien war groß. Autofahrer*innen zeigten keinerlei Verständnis für die stark ins Stocken kommenden Verkehrsströme. Die Verwaltung hatte weitgehend darauf verzichtet, außerhalb der politischen Gremien und der Zeitung über das Projekt zu informieren. Auch die Markierungen im Straßenraum tauchten plötzlich auf und waren für die Autofahrer*innen nicht sogleich klar einzuordnen. Damit war die Situation auch für die Radfahrenden oft gefährlich. Nach zahlreichen Interventionen platzierte die Verwaltung nach ein paar Tagen Verkehrsbaken, um die Fahrradspuren klar vom Autoverkehr zu trennen. In der Ratssitzung sollte eigentlich nur über das Projekt informiert werden. Doch die Empörungswellen hatten nicht nur die Wutbürger der AfD auf die Palme gebracht, sondern auch das Interesse der Bürger für Hohenlimburg für die Situation in Haspe geweckt. Beide Fraktionen hatten daraufhin Anträge eingebracht, das Projekt sofort zu beenden. Die Stadtverwaltung reagierte und unterbreitete ihrerseits dem Stadtrat den Plan, sowohl die Strecke als auch die Projektdauer deutlich zu verkürzen. 

Wir Grüne haben uns entschlossen, diesem Vorschlag zu folgen. Rainer hat unsere Position klar gemacht, dass das Projekt zwar gut gemeint war, aber fehlerhaft umgesetzt wurde. Er hat nachfolgend herausgestellt, dass jetzt nicht die Sinnhaftigkeit der Grundsatzentscheidung, dem Fußgänger und dem Radfahrer mehr Raum zu geben, hinterfragt werden darf. Solche Projekte sind wichtig, bedürfen aber besser Vorbereitung, auch bei der Information der Bürger*innen, um der notwendigen Verkehrswende nicht mehr zu schaden als zu nutzen. Wichtig für uns war, dass die Verwaltung die verkürzte Zeit nutzen wollte, um Erkenntnisse aus dem Projekt zu ziehen, die für künftige temporäre Vorhaben, vor allem aber für die Umsetzung des Radverkehrskonzept genutzt werden können. Auch in der Sondersitzung der BV Haspe waren wir mit einem Zusatzantrag erfolgreich, der die Verwaltung explizit darauf verpflichtet, die Erkenntnisse Anfang kommenden Jahres in einem Bericht zu präsentieren. Grün steht weiterhin für den konsequenten Ausbau der Radinfrastruktur in Hagen – sicher und sinnvoll umgesetzt! Dies wird ein Hauptthema für uns in der kommenden Wahlperiode sein.

 

Foto: GRÜNE Radtour vor der Villa Post am 10.9.2020  (Paul Kahrau)

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