19.02.19 –

Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Erik O. Schulz und dem grünen Landtagsabgeordneten Mehrdad Mostofizadeh diskutierten Die Grünen Hagen über für und wider einer Stichwahl bei den Wahlen zu Oberbürgermeister*innen, Bürgermeister*innen und Landrät*innen. Die Grünen Mitglieder votierten anschließend einstimmig für die Beibehaltung der Stichwahl. Hintergründe der Diskussion und landespolitische Aspekte wurden vom Grünen Landtagsabgeordneten Mehrdad Mostofizadeh erläutert. Konkret stehen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Stichwahl für Oberbürgermeister*innen, Bürgermeister*innen und Landrät*innen zur Kommunalwahl 2020 wieder abzuschaffen, kurz vor der Umsetzung. Bereits 2007 hatte die letzte CDU-FDP-Regierung die Stichwahl abgeschafft. Dies wurde unter rot-grün rückgängig gemacht. Rolf Willaredt, Sprecher der Grünen Hagen, erläuterte der Versammlung, wo er die Vorteile einer Stichwahl für Hagen sieht: "Die Grünen und auch kleinere Parteien sowie Einzelkandidat*innen haben in der Präsentation zum ersten Wahlgang immer die Gelegenheit, ihr eigenes politischen Profil zu zeigen. Politische Richtungen werden dadurch unterscheidbar. In einem zweiten Teil der OB-Wahl müssen sich die demokratischen Kräfte dann bündeln und ihre Polarisierung aufgeben. Das trägt zum Einigungsprozess einer kommunalen Gemeinschaft bei.“ Dem Argument von großem Aufwand und Kosten begegnete Sprecherin Christa Stiller-Ludwig: „Demokratie ist aufwändig und kostet Geld. Das muss uns die Demokratie wert sein. Sonst kann man auch die Freiheit abschaffen, diese ist uns auch teuer." Die Versammlung diskutierte auf der Grundlage eines Beschlussvorschlags, den der Vorstand des Kreisverbandes eingebracht hatte. Es geht demnach vor allem um eine starke Legitimation der Gewählten und echte Wahlmöglichkeiten für die Bürger*innen. „Die CDU hat ohne Stichwahlen immer besser abgeschnitten als mit“, stellte Sprecher Rolf Willaredt fest. „Wir sind nicht bereit, demokratische Wahlmöglichkeiten der taktischen Vorteilssuche einzelner Parteien zu opfern.“ Zwei Seelen in seiner Brust empfindet hinsichtlich der Stichwahlfrage Oberbürgermeister Erik O. Schulz: Natürlich wiege das Demokratie-Argument schwer. Andererseits sei er nicht klar für eine Stichwahl; sein Beispiel mit weniger Stimmen im zweiten Wahlgang zeige, dass die Legitimation nicht zwingend größer werde. Am Ende der Diskussion stimmte die Grüne Mitgliederversammlung einstimmig dem Beschlussvorschlag zur Beibehaltung der Stichwahl zu. Der Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh nahm das Ergebnis freudig mit nach Düsseldorf.