Die Grünen Hagen stellen klar, dass die Veröffentlichung von Sebastian Kayser, die offensichtlich auch im Namen von Barbara Hanning, Jürgen Klippert und Andreas Kroll formuliert wurde, auf einer Reihe falscher Angaben beruht.

23.05.17 – von KV Hagen –

Die Grünen Hagen stellen klar, dass die Veröffentlichung von Sebastian Kayser, die offensichtlich auch im Namen von Barbara Hanning, Jürgen Klippert und Andreas Kroll formuliert wurde, auf einer Reihe falscher Angaben beruht.

Dazu erklären die Sprecherin Christa Stiller-Ludwig und Sprecher Dr. Rolf L. Willaredt:

1. Es wurde im Kreisverband Hagen von Bündnis90/Die Grünen kein "Netzwerk Grün-Linke" gegründet. Dazu hätte offen in der Mitgliedschaft eingeladen werden müssen und eine basisdemokratische Verständigung über Ziele, Vorgehensweise und Koordinator*innen herbeigeführt. Nichts davon ist geschehen. Insofern stellt das Etikett eine unrechtmäßige Selbsternennung dar.

2. Die Veröffentlichung von Sebastian Kayser, die offensichtlich auch im Namen von Barbara Hanning, Jürgen Klippert und Andreas Kroll formuliert wurde, besteht aus Fehlinformationen und Unwahrheiten:

• So stand die Mitgliederversammlung am 16.05.2017 nicht unter dem Motto „Wir haben doch alles richtig gemacht“, wie Sebastian Kayser behauptet. Die Versammlung hat hingegen mit sehr großer Mehrheit beschlossen, das Landtagswahlergebnis anhand folgender Leitfragen zu erörtern: - An welchen (Politik-)Feldern hat es gelegen? - Auf welche Felder hätten wir setzen müssen? - Nenne unsere Schwerpunkte bis Ende 2017.

• Daraus ergab sich eine selbstkritische und konstruktive Betrachtung der Beteiligten. Sebastian Kayser verließ mit Barbara Hanning und Andreas Kroll die Versammlung vor der eigentlichen Erarbeitungsphase. Jürgen Klippert war ohnehin nicht anwesend.

• Der KV-Vorstand hat angekündigt, noch vor der Sommerpause die Mitglieder des grünen KV Hagen für eine weitere Vertiefung der Wahlanalyse zu einer Tagesklausur einzuladen, um eine umfassende Vorlage für die nächste Mitgliederversammlung zu erarbeiten. Alle Mitglieder wurden bereits am nächsten Tag dazu aufgefordert, die im Fotoprotokoll aufgeführten Ergebnisse zu ergänzen.

• Falsch ist die Behauptung von Sebastian Kayser, dass der Landtagskandidatin Sylvia Olbrich die Unterstützung für Anträge zum Bundesparteitag verweigert worden sei. Im Gegenteil hat der Kreisverband gleich mehrere ihrer Anträge am 26.04. beschlossen. Die Versammlung hat es aber damals per Beschluss abgelehnt, sich mit solchen Änderungsanträgen zum Bundestagswahlprogrammentwurf zu befassen, die ihr nicht fristgerecht vorlagen.

• Dass ein Webauftritt nach 10 Jahren mal modernisiert wird und ganz alte Pressemitteilungen dort nicht mehr präsentiert werden, kann mit einer Bezeichnung "digitales Nirvana" auch nicht seriös skandalisiert werden. Selbstverständlich sind die älteren Texte archiviert.

• Wie Sebastian Kayser bekannt ist, wird es eine neue interne Mailingliste mit klaren Nutzungsbedingungen und Regeln geben. Alle Mitglieder werden auch bisher gleichberechtigt direkt informiert. Der erhobene Vorwurf, Sebastian Kayser sei von wichtigen Informationen in der Partei willkürlich ausgeschlossen worden, ist somit haltlos. Was er wohl eigentlich meint, aber falsch adressiert, ist eine Folge seines Ausschlusses aus der Gesamtfraktion. Umgekehrt erhält diese ja auch seinerseits keine Informationen mehr aus dem Aufsichtsrat der WBH, in welchen er einst durch Fraktionsvorschlag an den Rat gelangte und nach seinem Ausschluss aber nicht niederlegte. Mit dieser Weigerung schadet er seit Jahren der hiesigen politischen Arbeit der Fraktion.

3. Wenn Kayser behauptet: „Die Stadtratsfraktion berichtet der Partei gegenüber nur noch schriftlich und glänzt bei Nachfragen mit Abwesenheit.“, so generalisiert er gleich einen lediglich einmaligen Vorgang. Er beklagt hier jedoch eine Folge auch des eigenen Diskussionsverhaltens. Der Vorstand ist jedoch zuversichtlich, da die überwältigende Mehrheit der Mitglieder sich über grüne Politik zielorientiert und zivilisiert auseinander zu setzen vermag. Wir sind stolz auf eine lebendige Diskussionskultur.