Grüne thematisieren zukünftige Finanzierung des Nahverkehrs
04.09.19 –
Riechel: „Wie Hagens ÖPNV der Zukunft bezahlt werden kann, muss schon jetzt vorbereitet werden.“
Die Grünen stellen im nächsten Umweltausschuss einen ausführlichen Antrag zur zukünftigen Finanzierung des Nahverkehrs. Der Hintergrund:
Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2022 wird ein neuer Nahverkehrsplan in Kraft treten, der zur Zeit gutachterlich erstellt wird. Ein Ergebnis wird auch die Darstellung von Varianten eines zukünftigen ÖPNV-Systems sein, das über das bestehende Busnetz hinausgehen könnte: Bereits im Januar 2018 berichtete die Presse über vier untersuchte Optionen, die von einem Metrobus-System über einen Bus Rapid Transit bis hin zu schienengebundenen Systemen wie Straßenbahn oder Regionalstadtbahn reichen könnten.
„Was sich davon für Hagen eignet, kann erst eine politische Diskussion ergeben, wenn der Nahverkehrsplan vorliegt“, sagt Fraktionssprecher Joachim Riechel. „Wir sind da zur Zeit noch absolut ergebnisoffen. Klar ist aber heute schon: Alle grundlegenden Systemveränderungen beim ÖPNV werden millionenschwere Investitionen erfordern, ganz gleich, für welches Modell man sich entscheidet. Wir wollen verhindern, dass bei Vorlage des Nahverkehrsplans alle diese Zukunftsmodelle von vorneherein als unbezahlbare Wolkenkuckucksheime verworfen werden. Denn Hagen braucht einen leistungsstarken und zukunftsfähigen ÖPNV.“
In ihrem Antrag fordern die Grünen ein Gutachten, das die im Nahverkehrsplan untersuchten Varianten bereits jetzt auf ihre Finanzierbarkeit abklopft. „Dabei sollen vorhandene Förderschienen dargestellt werden, aber insbesondere verschiedene Modelle zur Finanzierung öffentlicher Infrastruktur überprüft werden“, sagt Initiator Jürgen Sporbeck. Der Ingenieur, der weltweit an der Einführung kommunaler Nahverkehrssysteme beteiligt war, erläutert: „Ziel ist, international erfolgreiche Finanzierungskonzepte hinsichtlich der Übertragbarkeit auf Hagen zu untersuchen. Es gibt heutzutage Finanzierungswege, mit denen auch dreistellige Millionenbeträge nicht nur durch öffentliche Förderung selbst für klamme Kommunen erschwinglich werden. Die verbleibenden Eigenanteile, die ja immer noch erheblich sein können, werden dabei ggf. durch öffentlich-private Invest- und Betriebsformen vorfinanziert. Hagen mit seiner Verschuldungslast wird die nötigen Investitionen nicht alleine stemmen können. Bevor dann aber gar nichts passiert, wollen wir, dass vorhandene Finanzierungsalternativen seriös geprüft werden und haben dafür Modellfälle entwickelt.“
Der Antrag wird im Umweltausschuss am 11.09. eingebracht und soll dann nach Beratung im Facharbeitskreis ÖPNV in der nächsten Gremienrunde verabschiedet werden.
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