Ratsfraktion
von Ratsfraktion - „Keineswegs haben wir den in der Westside-Planung der Verwaltung vorgesehenen Fernbus-Haltepunkt übersehen“, antwortet die grüne Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer auf eine entsprechende Anmerkung der lokalen Presse am Mittwoch. „Allerdings war unsere Forderung die nach einer brauchbaren Fernbus-Anbindung im Zusammenspiel mit der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur. Und eben nicht einer…
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von Hildegund Kingreen - In der lokalen Presse wurde über einen Antrag der SPD-Fraktion für den Rat am 12.04. berichtet. Dieser hat zum Ziel, den Umweltausschuss mit dem Stadtentwicklungsausschuss zusammenzulegen und die Umweltverwaltung an den Bereich Stadtplanung anzugliedern. Zu diesem Vorstoß äußert sich Umweltausschussmitglied Hildegund Kingreen in einem Leserbrief: "Die SPD möchte sparen – auf Kosten der Umwelt. …
von Ratsfraktion - „So nicht!“ Mit diesem gemeinsamen Signal in Richtung des Baudezernenten Thomas Grothe wendet sich die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, Hagen Aktiv und FDP gegen die Ignoranz politischer Ziele bei der Bahnhofshinterfahrung. Grothe hatte wiederholt sein persönliches Konzept der Westside Bahnhof gezeichnet und dabei politische Vorgaben ausgeklammert. (...) Für die Grünen- Fraktionssprecherin Nicole…
von Ratsfraktion - Barbara Hanning unterliegt endgültig im Rechtsstreit gegen die Ratsfraktion von BÜNDNIS '90/DIE GRÜNEN Hagen. Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnt den Antrag auf Zulassung der Berufung des ehemaligen Fraktionsmitgliedes letztinstanzlich ab. Eine Anfechtung ist nicht möglich. Die Klägerin muss die Kosten des Verfahrens tragen. In der Begründung des Urteils bescheinigt das Gericht eine…
Vor dem Hintergrund ungelöster Luftreinhaltungsprobleme und alltäglicher Innenstadtstaus wollen Die Grünen Hagen ein umfassendes Mobilitätskonzept entwickeln. Kern ist ein leistungsfähiger ÖPNV, der mit Radverkehr und emmissionsfreier Mobilität vernetzt werden muss.
Bei eisbärkaltem Wetter begrüßte Bär-bel alle Gäste und vor allem die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Katja Dörner und den Sprecher der Grünen NRW, Felix Banaszak. Katja Dörner versprach ganz im Sinne Hagens, das "Groköchen" in Berlin für saubere Luft und für die Bekämpfung der Kinderarmut in Schwung zu bringen. Felix Banaszak, derzeit täglich auf…
von Ratsfraktion - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, über den Hagener Haushalt zu sprechen ist schon seit Jahren keinen Anlass für Freude. Deshalb ist es umso bemerkenswerter, wenn es - wie in diesem Jahr – endlich auch mal was Positives zu vermelden gibt: Der erste ausgeglichene Haushalt seit 25 Jahren, sogar mit einem leichtem PlusEine…
Auf Einladung von Germanwatch tourt derzeit eine gemischte Gruppe von russischen und ukrainischen Journalisten durch NRW, um den Umgang mit dem Kohleausstieg unter Klimaschutzaspekten zu betrachten. Bei den Hagener Grünen traf man sich mit Johannes Remmel. Die Grünen Hagen nutzten anschließend die Gelegenheit zu Gesprächen mit Remmel über drängende Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Die drängenden…
von Paul Kahrau - Paul Kahrau, sachkundiger Bürger im Umweltausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss, hat sich in einem Leserbrief zur Situation der Offenen Ganztagsbetreuung geäußert: Nach ersten Anmeldezahlen an den Hagener offenen Ganztagsschulen zeichnet sich bereits jetzt ein erneuter Engpass ab. Dieser Trend ist keineswegs überraschend und größtenteils selbst provoziert. Während Herbst 2016 318 Schüler…
von Ratsfraktion - Zu einem aktuellen Artikel in der Lokalpresse gibt Rüdiger Ludwig, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Aufsichtsratsvorsitzender der Hagener Straßenbahn AG, die folgende Stellungnahme ab. Der Beschluss, auf den sich beide Texte beziehen, ist im Anhang nachzulesen. „Von einem „Zurückrudern“ der grünen Fraktion beim Thema ÖPNV kann keine Rede sein, wenn man den gemeinsamen Beschluss von…