Das Hagener Bündnis „Bündnis Offen Bunt“ (BOB) ruft für Donnerstag, den 25.01.2024, um 18 Uhr zu einer Demonstration „Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ auf. Anlass sind die jüngsten Veröffentlichungen zu geplanten Abschiebungen der rechtsextremen AfD durch das Rechercheteam Correctiv.
Pressemitteilung Fraktion | Pressemitteilung Kreisverband
„Nach zehn Jahren im Amt aus freien Stücken zu sagen, dass die Demokratie den Wechsel braucht, zeugt von menschlicher Größe und einer festen demokratischen Überzeugung. Dafür habe ich größten Respekt.“ Mit diesen Worten kommentiert Kreisverbandssprecherin Alexandra Gerull den Verzicht von Oberbürgermeister Erik O. Schulz auf eine dritte Amtszeit.
Die Hagener Landwirte haben am Montagmittag eine Resolution an den Kreisverband der Grünen in Hagen übergeben. Darin wird die vollständige Rücknahme der ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Agrardiesel-Subventionen und die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung gefordert. Letztere hat die Bundesregierung auf Drängen der Grünen Minister Özdemir und Habeck bereits zurückgenommen, die Kürzungen beim Agrardiesel werden deutlich verringert. Außerdem fordert…