14.06.2019

Von: Ratsfraktion

Interfraktionelle Klausur in Iserlohn bringt Ergebnisse

Allianz will mehr Tempo bei OGS und Kitas

Bis zum Schul- und Kindergartenjahr 2020/2021 wollen die Allianz-Fraktionen aus CDU, Grünen und FDP deutlich mehr Kita- und OGS-Plätze einrichten lassen: „Wir haben seit 2014 stadtweit 1.400 Kita-Plätze geschaffen und mit Hagen Aktiv einen Aktionsplan für weitere angestoßen. Aber es gibt noch immer lokale Versorgungslücken, die die Verwaltung aufgrund des Baubooms nicht schnell genug füllen kann“, wie Dr. Stephan Ramrath, Vorsitzender der Hagener CDU-Ratsfraktion, feststellt. „Deshalb erwarten wir von der Verwaltung, dass sie in den kommenden Monaten verstärkt nach passenden Immobilien für Kindertagesstätten fahndet, um so schnell wie möglich die Versorgungssituation zu verbessern.

Beim Offenen Ganztag (OGS) sind sich die Allianzpartner einig, dass der bereits vorhandene Schulraum kurzfristig besser genutzt gehört, wie Dr. Rolf L. Willaredt, Kreisverbandssprecher von Bündnis 90 / Die Grünen formuliert: „Wir müssen Räumlichkeiten multifunktional nutzen und Übergangsszenarien schaffen, in denen möglichst viele Kinder einen sicheren Betreuungsplatz finden.“ Helfen soll dabei soll eine Schulraumübersicht, wie sie Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer schon lange vermisst: „Der Schulausschuss braucht eine komplette Darstellung aller Raumressourcen an unseren Schulen. Diese Übersicht werden wir als Allianz jetzt von der Schulverwaltung einfordern.“

Diesen Schwerpunkt-Betrachtungen war am Samstag auf der Tagesordnung der Allianz-Klausurtagung in Iserlohn ein detailliertes Zwischenfazit der Kommunalwahlperiode 2014-2020 vorausgegangen, in dem der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann noch einmal die Vorzüge der Allianz hervorhob. „Durch eine gemeinsame kluge Haushaltspolitik ist es uns Allianzfraktionen und Hagen Aktiv gelungen, sowohl die Sparvorgaben aus dem Stärkungspaktgesetz einzuhalten als auch neue kommunalpolitische Handlungsspielräume zu erkämpfen. Anders wären weder die Rettung der ENERVIE über eine kommunale Bürgschaft noch die aktuell beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV in Hagen realisierbar gewesen.“

Ebenfalls in Iserlohn besprochen wurde die Frage nach einer möglichen Unterstützung von Erik O. Schulz als gemeinsamen OB-Kandidaten im Jahr 2020. Nach Aussagen ihres Kreisverbandssprechers befinden sich die Grünen noch im gemeinsamen internen Meinungsbildungsprozess. „Diesen werden wir im September abschließen.“ FDP und CDU haben sich in den vergangenen Wochen bereits mit klaren oder einstimmigen Signalen zu Gunsten von Erik O. Schulz positioniert.

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