08.07.2021

Hagener Ideen für eine bessere Welt

Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021

 

Von der Basis ins Bundeswahlprogramm – Hagener GRÜNE gestalten mit

 

Wer sein Auto auf E-Antrieb umrüstet, soll dabei gefördert werden und Unternehmen, die emissionsfrei arbeiten oder sich besonders für das Gemeinwohl einbringen, erhalten eine steuerliche Entlastung – das Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, das in dieser Woche unter dem Titel „Deutschland. Alles ist drin.“  in seiner endgültigen Fassung vorgelegt wird, trägt auch die Handschrift Hagener GRÜNE. Konkrete Ideen und Vorschläge aus dem mit knapp 130 Mitgliedern relativ kleinen Kreisverband (KV) flossen in das fast 140 Seiten starke Papier ein - die Mitwirkung am Wahlprogramm ist gute grüne Sitte und wird traditionell in einem intensiven Abstimmungsprozess zwischen der Basis und der Parteiführung erarbeitet. Für die Bundestagswahlen, die am 26. September 2021 durchgeführt werden, sind die GRÜNEN inhaltlich bestens aufgestellt.

Eine elfköpfige Arbeitsgruppe arbeitete sich fachkundig und engagiert durch den Mitte März vorgelegten Rohentwurf der Partei. „Es ist beeindruckend, wie vielfältig die Kompetenzen unserer Parteimitglieder sind – von diesem ganz praktischen, lebensnahen Knowhow profitiert am Ende unser Programm, denn es enthält keine weltfremden Utopien, sondern handfeste und lebensnahe Vorschläge“, präsentiert die neue KV-Sprecherin Alexandra Gerull mit erkennbarem Stolz nun die positiven Rückmeldungen aus Berlin.

Im Themenbereich Stromnetze, der mitentscheidend für die Klimawende sein wird, platzierte die Arbeitsgruppe die Forderung nach einem Netzausbau, der die Vorteile von intelligenten Systemen und Speichern mitdenkt und effektiv umsetzt. Die Hagener Forderung nach einer Förderung für die E-Umrüstung von vorhandenen Verbrenner-Autos findet sich ebenso in der endgültigen Programmversion, wie die von der Arbeitsgruppe beantragte Aufnahme des CO2-Fußabdrucks in den digitalen Produktpass. Dieser soll alle relevanten Produktinformationen enthalten, die für eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft notwendig sind.

Ebenfalls aus Hagen kommt der Ansatz, die Emission von Treibhausgasen in die unternehmerische Bilanzierung aufzunehmen, um damit nachhaltiges unternehmerisches Tun zu belohnen.

Unternehmensbilanzen waren auch das Thema eines weiteren Antrags: Wirtschaftsförderung und andere staatliche Anreize für die Wirtschaft sollen in Zukunft immer auch darauf gerichtet sein, dass Unternehmen zum Gemeinwohl beitragen. Und dieses unternehmerische Engagement fürs Gemeinwohl soll bilanzierbar werden.

Im Themenbereich Friedenspolitik steuerte die Hagener Friedensaktivistin Ruth Sauerwein zwei wesentliche Aspekte bei: So stehen jetzt die Forderungen nach der Kontrolle von EU-Außeneinsätzen durch das EU-Parlament und nach einer Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrollen im Wahlkampfprogramm der Bundesgrünen.

Gleich fünf der vom Kreisverband eingereichten Änderungsanträge stammen aus der Feder von Thomas Jalili Tanha. Er promoviert derzeit über Kreislaufwirtschaft und ist erst seit kurzem Mitglied im Kreisverband. Seine überzeugenden Änderungsanträge stützen sich auf seine aktuellen Forschungsergebnisse und wurden daher gerne ins endgültige Wahlkampfprogramm übernommen. „Ich habe meine Forschung darauf ausgerichtet, praxisrelevante Inhalte für eine sozial-ökologische Wirtschaftspolitik zu generieren. Aus meiner Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Marktakteuren im Zusammenhang der Kreislaufwirtschaft entstanden meine Änderungsvorschläge“, freut sich der Hagener, dass aus diesem Zugang nun – nach einem entsprechenden Wahlergebnis – ganz schnell reale Politik werden könnte. Zumindest den Weg dahin erlebt der Neu-Politiker als sehr positiv: „Die Arbeitsgruppe hier bei meinen Hagener Grünen war genau der Ort, den ich immer gesucht habe, um meine Ideen und Einblicke einzubringen, um zu diskutieren und einen Platz dafür in der politischen Landschaft zu schaffen.“

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