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Rede von Fraktionssprecher Joachim Riechel zur Haushaltsverabschiedung 2018/19

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

über den Hagener Haushalt zu sprechen ist schon seit Jahren keinen Anlass für Freude. Deshalb ist es umso bemerkenswerter, wenn es - wie in diesem Jahr – endlich auch mal was Positives zu vermelden gibt:

• Der erste ausgeglichene Haushalt seit 25 Jahren, sogar mit einem leichtem Plus
• Eine gegenüber 2014 um 100 Mio. Euro verringerte Verschuldung
• Die Erfüllung der Stärkungspaktauflagen ohne neue Leistungskürzungen und/oder Steuererhöhungen

Das sind erfreuliche Entwicklungen, die man nicht kleinreden darf! Aber:

Zu feiern gibt es - trotz dieser für sich genommen durchaus beachtlichen HH-Zahlen - leider auch nichts!

Zu schwer wiegt der Milliardenbetrag an Altschulden, der sich auftürmt. Allein die hohen Zinslasten dafür haben die Haushalte der Vorjahre ins Defizit geschickt. (...)

Ukrainisch-Russische Journalistengruppe bei den Hagener Grünen

Auf Einladung von Germanwatch tourt derzeit eine gemischte Gruppe von russischen und ukrainischen Journalisten durch NRW, um den Umgang mit dem Kohleausstieg unter Klimaschutzaspekten zu betrachten. Bei den Hagener Grünen traf man sich mit Johannes R...

Umweltausschuss-Fortsetzung am 21.02.2018: GRÜNE beantragen drei weitere Tagesordnungspunkte

Nachdem die Umweltausschuss-Sitzung am 25.01. unterbrochen und auf den 21.02. vertagt wurde, beantragen die GRÜNEN drei weitere Tagesordnungspunkte. (...)

18-02_Papierverbrauch.pdf291 K

18-02_AF_Krisenkommunikation.pdf136 K

18-02_AF_Tihange.pdf59 K

Leserbrief von Paul Kahrau: Stadt bei OGS-Plätzen kurzsichtig und unkreativ

Paul Kahrau, sachkundiger Bürger im Umweltausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss, hat sich in einem Leserbrief zur Situation der Offenen Ganztagsbetreuung geäußert:

Nach ersten Anmeldezahlen an den Hagener offenen Ganztagsschulen zeichnet sich bereits jetzt ein erneuter Engpass ab. Dieser Trend ist keineswegs überraschend und größtenteils selbst provoziert. Während Herbst 2016 318 Schüler (davon 55 dringend) auf den Wartelisten verharren mussten, waren es 2017 bereits 359 Schüler (davon 83 dringend). Dass ohne nennenswerte Erhöhung des Angebotes der Bedarf eigenständig nicht zurückgehen wird, liegt auf der Hand. Kreative und kurzfristige Übergangslösungen sind hier zwingend notwendig. (...)

Bezirksvertretung Mitte am 07.02.2018: Zwei GRÜNE Tagesordnungspunkte und eine Anfrage

Zur kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Mitte haben die GRÜNEN zwei Tagesordnungspunkte und eine Anfrage angemeldet, die im Anhang nachzulesen sind. (...)

18-02_Alternativflaeche_Skaterpark.pdf94 K

18-02_Bahnhofsoeffnung.pdf48 K

18-02_Nachpflanzungen.pdf42 K

Rüdiger Ludwig nimmt Stellung: Kein Grünes Zurückrudern beim ÖPNV

Zu einem aktuellen Artikel in der Lokalpresse gibt Rüdiger Ludwig, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Aufsichtsratsvorsitzender der Hagener Straßenbahn AG, die folgende Stellungnahme ab. Der Beschluss, auf den sich beide Texte beziehen, ist im Anhang nachzulesen.

„Von einem „Zurückrudern“ der grünen Fraktion beim Thema ÖPNV kann keine Rede sein, wenn man den gemeinsamen Beschluss von Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss richtig liest. Keine der Forderungen, die SPD und Grüne gemeinsam formuliert hatten, wird dort aufgegeben. Allerdings wurden diese wichtigen Entwicklungsperspektiven für den Hagener Nahverkehr in die zeitliche Systematik eingepasst, die sich durch die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans ergibt: (...)

2018_01_25_Antrag__16_UWAStEA_Nahverkehrsplandocx.pdf268 K

GRÜNE mahnen Umsetzung des Ratswillens zur Bahnhofsöffnung an

Pfefferer: „Noch ist Zeit!“

 Nachdem die lokale Presse heute die Zeitschiene für die Sanierung des Hauptbahnhofs veröffentlicht hat, erinnern die GRÜNEN an den erklärten Willen des Rates, den Bahnhof durch einen Durchstich des Gleistunnels an die neu erschlossenen Flächen des „Westside“-Areals anzuschließen. (...)

Offene Ganztagsbetreuung in Hagen – GRÜNE bleiben am Ball

Die Fraktionssitzung der Grünen am Montag widmete sich der Ganz- und Halbtagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Hagener Schulen. Schuldezernentin Margarita Kaufmann und Jochen Becker, Fachbereichsleiter Bildung, informierten über die Situation und standen Rede und Antwort. Nachfragen stellten die GRÜNEN insbesondere über die Gründe für das Ungleichgewicht von Angebot und Nachfrage an Betreuungsplätzen an Hagener Grundschulen, Vergabemodalitäten der begehrten Plätze sowie die Finanzierung seitens der Stadt Hagen. (...)

Intensivpatient Hohenlimburg – Reanimation zwecklos?

Unter diesem Motto versammelt sich der Ortsverband der Hohenlimburger GRÜNEN am 25. Januar um 19:00 Uhr im Cafe Fachwerk auf der Herrenstraße. Gemeinsam sollen unkonventionelle Ideen zur Belebung der Innenstadt gesammelt werden.

Gleichzeitig wollen...