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Grüne thematisieren zukünftige Finanzierung des Nahverkehrs

Riechel: „Wie Hagens ÖPNV der Zukunft bezahlt werden kann, muss schon jetzt vorbereitet werden.“ 

Die Grünen stellen im nächsten Umweltausschuss einen ausführlichen Antrag zur zukünftigen Finanzierung des Nahverkehrs. Der Hintergrund: (...)

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Umweltausschuss 11.09.2019: Fünf Tagesordnungspunkte von und mit Grünen

Im kommenden Umweltausschuss fragen die Grünen nach der Zusammensetzung der Müllgebühren und beantragen alleine oder im Verbund mit anderen Fraktionen drei Tagesordnungspunkte zum Nahverkehr und einen zum regionalen Schienenverkehr. Alle Anträge sind unten verlinkt, außer unserer umfangreichen Initiative zur zukünftigen Nahverkehrsfinanzierung. Dieser Antrag findet sich weiter oben im Zusammenhang mit unserer darauf bezogenen Pressemitteilung.

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19-09_Masterplan_Mobilitaet.pdf57 Ki

19-09_Schienenverkehr.pdf56 Ki

190816_gemeinsamer_Antrag_Netzdarstellung.pdf89 Ki

Bezirksvertretung Mitte am 10.09.2019: Zwei grüne Anfragen

Zur kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Mitte stellt die grüne Fraktion Anfragen, die sich mit der Luftqualität auf dem Ring und einer Bebauung in Eppenhausen beschäftigen.

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Erfolg im Stadtentwicklungsausschuss: Grüner Antrag gegen neue Schottergärten einstimmig beschlossen

Keine neuen Schottergärten in Hagener Baugebieten - das beschloss der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig am 2. Juli. Damit war eine Initiative der Hagener Grünen erfolgreich, die im November 2018 beantragt worden war. (...)

Schulausschuss 02.07.2019: Zwei Anträge mit grüner Beteiligung

Im Schulausschuss am 02.07. beantragen die Grünen gemeinsam mit anderen Fraktionen zwei lange angestrebte grüne Vorhaben: (...)

190619_gm._Antrag_vierte_GS.pdf133 Ki

190619_Allianz-Antrag_Schulraumuebersicht.pdf73 Ki

Umweltausschuss 26.06.2019: Grüne beantragen Fortsetzung der Windkraftplanungen

Pfefferer: "Hier zeigt sich, wer Klimaschutz ernst meint"

Im kommenden Umweltausschuss fordern die Grünen, die auf Eis gelegte Planung für Windkraftvorrangzonen wieder aufzunehmen. Die Verwaltung hatte eine entsprechende Vorlage in der vergangenen Sitzungsrunde zurückgezogen, die jetzt von den Grünen wieder eingebracht wird. (...)

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Umweltausschuss 26.06.2019: Weitere Anträge von und mit Grünen

Neben dem erneuten Vorstoß für Windkraftflächen in Hagen beantragen die Grünen einen Tagesordnungspunkt zum Brandschutz bei Heißwetterlagen und sind an mehreren interfraktionellen Anträgen zum ÖPNV beteiligt.

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190624_gemeinsamer_Antrag_Betriebsleistung.pdf191 Ki

190624_gemeinsamer_Antrag_Angebotsverbesserung_594.pdf194 Ki

Haupt- und Finanzausschuss 21.03.2019: Indexsteigerung bei KiTa-Gebühren wird ausgesetzt

Die GRÜNEN beantragten gemeinsam mit CDU und FDP, die Konsolidierungsmaßnahme "Dynamisierung der KiTa-Beiträge um jährlich 2%" für die kommenden zwei KiTa-Jahre auszusetzen. Wegen der Systematik des Stärkungspakt-Gesetzes war es noch nicht möglich, die Maßnahme auf Dauer abzuschaffen, da sonst unmittelbar eine neue Konsolidierungsmaßnahme in gleicher Höhe hätte beschlossen werden müssen. Der Einnahmeausfall für die befristete Aussetzung ist jedoch aus den Mehreinnahmen aus zwei anderen bestehenden HSP-Maßnahmen sichergestellt.

Der Ausschuss folgte dem Antrag einstimmig bei 8 Enthaltungen von SPD, Linken und BfHo/Piraten.

2018_03_21_gemHFA-Antrag_Kita-Gebuehren.pdf332 Ki

Sozialausschuss 19.03.2019: Zwei grüne Anfragen

Zum Sozialausschuss im März stellen die Grünen Anfragen zur Abschiebepraxis sowie zu den Kosten der Unterkunft für Transferleistungsempfänger*innen.

SOA_2019-03-19_Anfrage_Abschiebungen.pdf75 Ki

SOA_2019-03-19_Anfrage_KdU-Richtlinie.pdf72 Ki